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Warum gibt es teils zwei "Designations" für beanspruchte Gebiete einer WIPO-Marke?
Designation(s) under the Madrid ProtocolDies ist die Standardbezeichnung im Rahmen des Madrider Protokolls, das 1989 in Kraft getreten ist. Der Schutz gilt für alle Länder, die dem Madrider System beigetreten sind und die in der Anmeldung als "Designationen" aufgeführt sind. Dies könnten z.B. Deutschland, Frankreich, Italien oder Spanien sein, die von Beginn an dabei sind.Designation(s) under the Madrid Protocol by virtue of Article 9sexies
Artikel 9sexies und die damit verbundene Designation wurden 2003 eingeführt, um den Markenschutz auch auf Länder auszudehnen, die dem Protokoll später beigetreten sind, z.B. Thailand, Vietnam oder Chile.Zusammengefasst
Der Schutz einer Marke erstreckt sich über beide Designationen, der Unterschied besteht in der Entwicklung des Madrider Systems und der Möglichkeit, Marken nachträglich auch für Länder zu schützen, die dem Protokoll später beitreten oder beigetreten sind, wie z.B. Mauritius im Jahr 2023 oder Katar im Jahr 2024.Eine vollständige Liste der Mitglieder des Madrider Protokolls mit Beitrittsdatum finden Sie beim WIPO.
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